Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Allgemeines

(1) Die hier ausgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Nutzung der Software Complanus. Alle Angebote und Dienste von Complanus unterliegen den hier aufgeführten AGB. Die Nutzung von Complanus ist nur zulässig, wenn diesen AGB zugestimmt wurde.

§2 Vertragsgegenstand

(1) Complanus (nachstehend „Software“ genannt) ist ein Dienst der 200grad GmbH & Co. KG (nachstehend als „wir“ oder „uns“ bezeichnet). Er bietet als Software-as-a-Service Leistungen im Bereich der Personal-Einsatzplanung und Arbeitszeiterfassung.

(2) Dieser Dienst richtet sich ausschließlich an Unternehmen im Sinne des §14 BGB.

(3) Wir stellen dem Kunden die Software mit dem Funktionsumfang des von ihm gebuchten Abonnements zur Nutzung zur Verfügung.

(4) Die Software verbleibt auf unseren Servern und kann vom Kunden über das Internet mittels Browser genutzt werden.

(5) Von uns nicht geschuldet ist die Herstellung und Aufrechterhaltung der Datenverbindung zwischen dem IT-System des Kunden und dem von uns betriebenen Übergabepunkt. Es obliegt dem Kunden, die technischen

Voraussetzungen zur Empfangnahme der Software am Übergabepunkt und ihrer Nutzung zu schaffen.

(6) Übergabepunkt unserer Leistungen ist die Schnittstelle zwischen den Servern, auf welchen die Software gehostet werden, und dem Internet.

§3 Vertragsabschluss, Vertragssprache

(1) Zum Abschluss eines Vertrages zur Nutzung der Software muss sich der Kunde auf unserer Website registrieren. Die für die Registrierung erforderlichen Daten sind vom Kunden vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben.

(2) Die Annahme des Vertrags erfolgt durch die Zusendung einer E-Mail in der die Vertragskonditionen einschließlich dieser AGB enthalten sind.

(3) Vertragssprache ist Deutsch.

§4 Software-Zugriff

(1) Mit Vertragsabschluss erhält der Kunde einen Account, der ihm Zugriff auf die Software ermöglicht. Der Zugriff erfolgt über einen Benutzernamen und ein Passwort. Die Zugangsdaten dürfen vom Kunden nur den von ihm berechtigten Nutzern mitgeteilt werden und sind im Übrigen geheim zu halten.

(2) Der Kunden-Account beinhaltet noch nicht das Recht auf die Nutzung der Funktionalitäten der Software. Hierfür ist die kostenpflichtige Buchung eines Abonnements notwendig.

§5 Abonnement von Softwarepaketen

(1) Der Kunde kann über seinen Account ein Abonnement zur Nutzung derSoftware kostenpflichtig buchen. Dabei stehen verschiedene Softwarepakete mit unterschiedlichem Funktionsumfang zur Auswahl.

(2) Der Kunde kann jederzeit ein Upgrade von einem Softwarepaket zu einem anderen durchführen. Dem Kunden werden dabei eventuell bereits getätigte Zahlungen für das kleinere Softwarepaket angerechnet.

(3) Ein Downgrade von einem Softwarepaket zu einem anderen ist immer zum Ablauf einer Zahlungsperiode (jährlich oder monatlich) möglich. Eine Frist muss dabei nicht eingehalten werden.

§6 Vertragslaufzeit, Kündigung

(1) Die Vertragslaufzeit ist abhängig von der Zahlungsweise

1. Bei jährlicher Zahlungsweise läuft der Vertrag zunächst für einen festen Zeitraum von einem Jahr. Er verlängert sich um jeweils ein weiteres Jahr, wenn er nicht von einer der beiden Ver-tragsparteien vor Ablauf des Vertragszeitraums gekündigt wird. Die Einhaltung einer bestimmten Frist ist kundenseitig nicht erforderlich. Von unserer Seite kann der Vertrag mit einer Frist von 14 Tagen gekündigt werden.
2. Bei monatlicher Zahlungsweise läuft der Vertrag zunächst für einen festen Zeitraum von einem Monat. Er verlängert sich um jeweils einen weiteren Monat, wenn er nicht von einer der beiden Vertragsparteien vor Ablauf des Vertragszeitraums gekündigt wird. Die Einhaltung einer bestimmten Frist ist kundenseitig nicht erforderlich. Von unserer Seite kann der Vertrag mit einer Frist von 14 Tagen gekündigt werden.

(2) Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§7 Vergütung

(1) Alle Zahlungen für ein gebuchtes Abonnement sind jeweils zu dessen Beginn fällig.

(2) Alle Preise verstehen sich als Nettopreise zuzüglich der zum Zahlungszeitpunkt jeweils gültigen Mehrwertsteuer.

(3) Als Zahlungsmöglichkeit ist ausschließlich ein SEPA-Lastschrifteinzug möglich. Hierzu erteilt der Kunde uns eine Einzugsermächtigung.

(4) Alle Rechnungen werden dem Kunden in seinem Kunden-Account zum Download bereitgestellt.

§8 Verfügbarkeit

(1) Sofern nichts Abweichendes vereinbart ist, überlassen wir dem Kunden die Software am Übergabepunkt mit einer Verfügbarkeit von 98,5% pro Kalenderquartal zur Nutzung.

(2) Die Verfügbarkeit berechnet sich auf der Grundlage der im Vertragszeitraum auf den jeweiligen Kalendermonat entfallenden Zeit abzüglich der Wartungszeiten.

(3) Wartungsarbeiten werden von uns jeweils in der Zeit zwischen 23:00 Uhr und 06:00 Uhr MEZ durchgeführt. Während dieser Zeiten kann die Plattform ganz oder in Bezug auf einige Dienste im Internet zeitweise nicht erreichbar sein.

(4) In außergewöhnlichen Fällen (z.B. wenn die Sicherheit der Software oder der gespeicherten Daten gefährdet ist) kann der Zugang auch außerhalb der genannten Zeiten beschränkt werden.

(5) Geplante Wartungsarbeiten werden dem Kunden mindestens vier Stunden im Voraus per E-Mail mitgeteilt.

§9 Softwareupdates

(1) Wir werden die Software immer in der aktuellen Version anbieten. Zur Verbesserung des Nutzens behalten wir uns daher ausdrücklich das Recht vor, die Software während der Vertragslaufzeit weiter zu entwickeln.

(2) Wir werden den Kunden spätestens zwei Wochen vor dem Zeitpunkt des Updates auf das Update hinweisen. Die Aktualisierung der Software erfolgt nur im Zeitraum zwischen 23:00 und 6:00 Uhr und nur, wenn sie dem Kunden zumutbar ist.

§10 Datenspeicherung, Datensicherung, Datenlöschung

(1) Der Kunde hat die Möglichkeit, auf unseren Servern Daten abzulegen, auf die er im Zusammenhang mit der Nutzung der überlassenen Software zugreifen kann. Auf Kundendaten sowie deren Erstellung, Übermittlung und Verwendung werden wir keinerlei Einfluss nehmen oder diese prüfen und betrachten derartige Daten und Inhalte somit als fremd.

(2) Um die Erbringung der vertraglichen Leistungen zu ermöglichen, räumt uns der Kunde für die Vertragslaufzeit sowie eventueller Aufbewahrungspflichten das räumlich unbeschränkte und nicht-ausschließliche Recht zur Speicherung, Vervielfältigung und zum öffentlichen Zugänglichmachen einschließlich des Rechts zur Unterlizensierung ein, soweit dies für die Erfüllung unserer vertraglichen Pflichten erforderlich ist.

(3) Der Kunde ist verpflichtet, nur solche Daten zu erstellen, welche nicht gegen gesetzliche Vorgaben und nicht gegen die Rechte Dritter verstoßen.

(4) Wir werden mindestens eine arbeitstägliche Sicherung der Daten des Kunden auf dem Datenserver durchführen.

(5) Wir werden die bei uns vorhandenen Kundendaten spätestens vier Wochen nach Vertragsablauf löschen.

§11 Datenschutz

(1) Wir halten uns strikt an die Bestimmungen des jeweils geltenden Datenschutzrechts. Verarbeitet der Kunde im Rahmen dieses Vertragsverhältnisses personenbezogene Daten, so ist er für die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorschriften verantwortlich. Wir werden die vom Kunden übermittelten Daten nur im Rahmen der Weisungen des Kunden verarbeiten.

§12 Mitwirkungspflichten des Kunden

(1) Der Kunde ist verpflichtet, im Rahmen der Registrierung ein sicheres Zugangspasswort zu seinem Kunden-Account zu wählen. Ein sicheres Passwort enthält Groß- und Kleinschreibung, sowie Sonderzeichen und nummerische Zeichen.

(2) Der Kunde hat die Zugangsdaten zu seinem Kunden-Account geheim zu halten und vor dem Zugriff durch Unberechtigte durch Maßnahmen nach dem aktuellen Stand der Technik zu schützen. Werden dem Kunden missbräuchliche Zugriffe auf seine Zugangsdaten oder auf seinen Kunden-Account bekannt oder begründen Tatsachen einen diesbezüglichen Verdacht, so hat er uns unverzüglich hierüber zu unterrichten.

(3) Der Kunde haftet uns gegenüber für das Verhalten der Mitarbeiter, welchen er die Zugänge zu seinem Kunden-Account einräumt. Verstöße gegen Kundenpflichten aus diesen AGB durch solche Mitarbeiter werden dem Kunden zugerechnet.

§13 Subunternehmer, Abtretung von Rechten und Pflichten

(1) Wir sind berechtigt, unsere Leistungsverpflichtungen aus dem Nutzungsvertrag auf Dritte zu übertragen oder Subunternehmer einzuschalten und Forderungen gegenüber dem Kunden an Dritte zu übertragen. Gegenüber dem Kunden bleiben wir dabei für die vertragsgemäße Leistungserbringung verantwortlich.

§14 Änderung der Geschäftsbedingung

(1) Wir behalten uns das Recht vor, diese AGB ohne Begründung zu ändern. Wir werden dem Kunden die Änderungen oder Ergänzungen spätestens sechs Wochen vor ihrem Wirksamwerden per E-Mail ankündigen. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von zwei Wochen ab Zugang der genannten E-Mail, gilt seine Zustimmung zu den jeweiligen Änderungen als erteilt.

§15 Haftungsausschlüsse und –begrenzungen

(1) Für eine Haftung von uns auf Schadensersatz gelten unbeschadet sonstiger gesetzlicher Anspruchsvoraussetzungen die folgenden Haftungsausschlüsse und –begrenzungen:

1. Eine Haftung besteht nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht). Im Übrigen ist eine Schadensersatzhaftung für Schäden aller Art, gleich aufgrund welcher Anspruchsgrundlage, einschließlich der Haftung für Verschulden bei Vertragsschluss, ausgeschlossen.
2. Diese Haftungsausschlüsse und –beschränkungen gelten nicht bei einer Verletzung von Leben, Körper und/oder Gesundheit und bei einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
3. Vorstehende Haftungsausschlüsse und –begrenzungen gelten auch zugunsten unserer Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen und sonstiger Dritter, deren wir uns zur Vertragserfüllung bedienen.

§16 Gerichtstand / Geltendes Recht

(1) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist – sofern gesetzlich zulässig – der Sitz von 200grad GmbH & Co. KG.

(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

§17 Schlussbestimmungen

(1) Sollten einzelne Bestimmungen der Parteivereinbarungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Die Parteien werden in diesem Fall die ungültige Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ungültigen Bestimmung möglichst nahe kommt. Entsprechendes gilt für etwaige Lücken der Vereinbarungen.

(2) Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil.